Da war Stimmung in der Bude!
Die Rücktrittsankündigung des Pankower SPD-Vorsitzenden Alexander Götz, der nach seinem Dienstantritt als Abteilungsleiter im niedersächsischen Innenministerium endgültig nach Hannover umziehen wird, war auf der SPD-Kreisvorstandssitzung vom Montag erwartet worden – dass allerdings der von Götz-Leuten dominierte Vorstand der Pankower Sozialdemokraten mit einem Verfahrenstrick die Ära Götz auch ohne Götz noch verlängern will, brachte einige Genossen aus dem Gleichgewicht.
Alexander Götz
Die Diskussion über diesen Coup war heftig, selbst der als besonnen geltende Matthias Köhne – der als Bezirksbürgermeister so wie andere Mandatsträger als nicht stimmberechtigtes Vorstandsmitglied teilnahm – hatte seine Tonlage um einige Phon anschwellen lassen. Doch am Ende wurde mit 21 zu 3 Stimmen beschlossen, bis zum April 2016, wenn turnusmäßig die nächste Vorstandswahl ansteht, ohne nominellen Vorsitzenden auszukommen.
Unzufriedenheit in allen Gliederungen
Dass es die Pankower SPD vorzieht, ohne Führungsspitze in ein Wahlkampfjahr zu gehen, ist das Ergebnis des Machtkampfes innerhalb des größten ostdeutschen SPD-Kreisverbandes, der die Partei nachhaltig lähmt.
Lief das Fingerhakeln über Jahre vor allem zwischen den SPD-Abteilungen (Ortsverbänden) Pankower Norden, in dem die einstigen DDR-Sozialdemokraten beheimatet sind und den sich links von ihnen wähnenden Prenzlauer Berger Genossen, so ist spätestens nach der vergeigten Bundestagswahl auch diese geografische Spaltung obsolet – der Anteil der mit der Parteiführung Unzufriedenen wuchs nun auch im Süden des Bezirks an.
So beklagten im Oktober 2013 Genossen aller SPD-Abteilungen in einem Brandbrief die mangelnde innerparteiliche Demokratie, es folgte eine Vollversammlung, die einer Totalabrechnung mit dem Vorstand gleichkam.
Die Parteiführung machte daraufhin das Zugeständnis, den Parteivorsitz künftig verbindlich per Mitgliederentscheid bestimmen zu lassen. Ein Vabanquespiel, aus dem Götz und Genossen noch einmal mit einem blauen Auge davonkamen: Erst im zweiten Wahlgang konnte sich der Amtsinhaber gegen seine Herausforderin Clara West – die am Montag wegen einer Erkrankung fehlte – durchsetzen. Zwar wurde der Rest des Vorstandes in traditioneller Weise durch die – von Götz-Leuten majorisierte – Kreisdelegiertenversammlung gewählt, doch wie das Ergebnis des Kampfes um die Spitzenposition zeigte, war die Dominanz der Gruppe um Götz passé.
Kopflos ins Wahljahr 2016?
Eine unmittelbar nach dem vollzogenen Rücktritt des bisherigen Parteichefs durchgeführte Vorsitzenden-Wahl durch die Parteibasis sähe daher mit Sicherheit Clara West vorn, denn ein Kandidaten aus der Götz-Riege, der der Frontfrau der Parteireformer das Wasser reichen könnte, ist weit und breit nicht zu sehen. So entschied man sich eben, lieber kopflos ins Wahljahr 2016 zu ziehen, als auch nur ein Stück weit die vorhandene Macht in den Parteistrukturen preiszugeben.
Ob das gelingt, ist allerdings fraglich: Kaum wurde der Beschluss bekannt, machte sich Unmut im Parteivolk breit. Und so ist es absehbar, dass alsbald schon eine Vollversammlung der Pankower Genossen einberufen wird, die eine Klärung der Verhältnisse verlangt. Denn dass mit dem Vorsitz einer Partei zugleich auch immer eine politische Richtungsentscheidung verbunden ist, ist eine Binsenweisheit. Eine Pankower SPD aber, die bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV nicht nur in sich zerstritten, sondern auch noch richtungslos antritt, hätte kaum eine Chance, den Bezirk sowieso schon vorhandenen Abwärtstrend der Sozialdemokraten zu stoppen. Außer dem Parteivorstand dürften das alle anderen in der Pankower SPD längst begriffen haben.
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Skylla Charybdis via Facebook
Feb. 25. 2015
tja…
heiner funken
Feb. 27. 2015
kopflos ins wahljahr 2016?
auf grund der vorliegenden erfahrungen der letzten jahre, stellt sich doch die frage:
ob für die spd selbst und vor allem für die pankowerInnen der unterschied zwischen,-
mit oder ohne pankower spd parteiführung
überhaupt erkennbar sein wird?
chaos ist chaos, mit oder ohne parteiführung und die marginalen unterschiede werden den wählerInnen wohl doch eher verborgen bleiben und/ oder gleichgültig sein.
Genosse
Feb. 27. 2015
Der Autor dieses Blogs hat bekanntermaßen seine Schwierigkeiten mit demokratischen Wahlentscheidungen innerhalb der SPD, wenn sie seinen Zuträgerinnen und Zuträgern nicht genehm erscheinen. Ganz zufällig ist der Kreisvorstand offenbar „von Götzleuten dominiert“ – nicht etwa durch demokratische Wahlen in den Abteilungen und in den Arbeitsgemeinschaften. Einen Wahlsieg einfahren wie Alexander Götz, heißt in Kampmannscher Denkweie „mit einem blauen Auge davon kommen“. Und zwar in Vollversammlung und in KDV. Und jetzt wo eine Gruppe, die erst sagt, dass wir unsere Wahlverfahren basisdemokratischer gestalten müssen und dann aber nichts lieber tun will, als ganz schnell die KDV über eine/n neue/n Vorsitzende/n abstimmen zu lassen, ihre eigenen angeblich so hohen Prinzipien um der Macht willen ratzfatz über Bord werfen will, da steht der gute Blogger wieder stramm auf Linie. Gut so! Weiter so! Mehr „unabhängige Berichterstattung“! Schlimm dass die „Götz-Leute“ so dominant sind und dauernd demokratische Wahlen gewinnen – egal wie man versucht die Verfahren zu ändern. Wobei es natürlich stets um die Sache geht. Wie sagte doch einst Tucholsky…egal.