Das frühzeitige Ausrufen des kulturellen „Notstandes“ durch den neuen Kulturstadtrat Torsten Kühne hatte bei dessen Bezirksamtskollegen einiges Stirnrunzeln ausgelöst.
Denn erstens war den altgedienten Amtsträgern noch der Proteststurm von 2009 in Erinnerung, als die versammelte Kunst- und Kulturgemeinde schon einmal den Aufstand probte, weil sie die Existenz des Kulturareals im Thälmannpark gefährdet sah.
Zum zweiten war man in den anderen Ressorts offenbar bestrebt, erst einmal belastbare Berechnungen anzustellen, bevor man mit Kürzungs- und Streichungsplänen an die Öffentlichkeit geht.
Tatsächlich wirkt das, was Bezirksstadtrat Torsten Kühne derzeit veranstaltet, ziemlich unausgegoren. „Notprogramme“ werden verhängt und Listen von Schließungskandidaten offeriert, ohne dass klar zu sein scheint, welche Spareffekte der flächendeckend verhängte „Notstand“ überhaupt zeitigt – und ob nicht für den Bezirks auf Grund der „Spar“-Maßnahmen bei der einen oder anderen Einrichtung durch entgangene Einnahmen am Ende sogar ein Minus entsteht. Dass der Stadtrat selbst bei so einer überschaubaren Einrichtung, wie der Kurt-Tucholsky-Bibliothek nicht einmal wusste, wie hoch die Kosten des Betriebs sind und welcher Spareffekt eines Schließung mit sich bringen würde, spricht Bände.
Ein Erfolg ist nur zusammen mit den anderen Bezirken möglich
Sollte der Pankower Kulturstadtrat bei den von ihm angekündigten Gesprächen mit dem Senat ähnlich ahnungslos agieren, wie bei der Bürgerversammlung in der Esmarchstraße, kann er sich den Termin auch gleich ganz sparen. Denn auf Landesebene ist man ohnehin schon genervt vom Pankower Getöse. Und das betrifft nicht nur den Senat.
„Alle anderen Bezirke kommen irgendwie klar, bloß Pankow nicht“, konnte man in den vergangenen Tagen immer wieder von Abgeordneten verschiedener Parteien hören – darunter selbst von Mandatsträgern, die aus Pankow stammen.
Also möge es besser keinen Pankower Alleingang – und erst recht nicht den eines einzelnen Pankowers Bezirksstadtrates – geben. Um überhaupt eine Chance zu haben, eine den Erfordernissen entsprechende Bezirksfinanzierung zu erreichen, müssen die Bezirke gemeinsam auftreten. Die Grundlage dafür wurde ja bereits im vergangenen Frühjahr mit der Stellungnahme des Rats der Bürgermeister zum Bezirksplafond für den Doppelhaushalt 2012/2013 geschaffen.
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