SPD: Auch Beziehungskrisen haben ihr Gutes

Man kennt das ja zuweilen aus der Nachbarschaft, wenn es bei irgend jemand in der Ehe kriselt. Anfangs kriegt keiner etwas mit, später sind zuweilen Auseinandersetzung durch die Wohnungstür hindurch zu hören. Man versteht nicht alles, was da nach außen dringt, kann sich aber manches zusammenreimen.
Schließlich der Showdown auf offener Straße: Das Paar kriegt sich dermaßen in die Wolle, dass es alle Hemmungen fallen lässt – und alle Welt erfährt Dinge, die man bisher nicht mal zu vermuten wagte. An diesem Punkt scheint die Beziehungskrise zwischen einem nicht unerheblichen Teil der Berliner SPD und ihrer Führungsspitze nun angelangt zu sein.

Dass es das Duo Müller/Wowereit mit der innerparteilichen Demokratie nicht immer so genau nahm, konnte man schon des öfteren beobachten – etwa bei der parteiinternen Entscheidungsfindung über den Ausbau der A 100: Wenn der Parteitag – das formal höchste Gremium der Partei – eine “falsche” Entscheidung fällte, dann wurde halt erneut abgestimmt. Bis das Ergebnis passte.

Teilweise skandalös

Die von Michael Müller am Sonnabend mit einer geradzu flapsigen Selbstverständlichkeit vorgetragene Erklärung, er habe die Gesetzesinitative zur Absenkung Wahlalters deshalb verscheppt, weil das prognostizierte Wahlverhalten der 16- und 17jährigen beim Urnengang vom September der SPD die Mehrheit gekostet hätte, ist dann aber von noch ganz anderer Qualität. Heißt das doch: Nur weil sich die jungen Berliner womöglich erdreistet hätten, ihr Kreuzchen nicht bei der SPD zu machen, wurde ihnen das Recht, die Zusammensetzung des Landesparlamentes mitzubestimmen, vorsichtshalber gänzlich verwehrt.

Wäre man noch vor ein paar Monaten bei SPD-Chef Michael Müller auch nur mit einer diesbezüglichen Vermutung vorstellig geworden, er hätte sie – mit Abscheu und Empörung! – zurückgewiesen.

So gesehen hat die derzeit in aller Öffentlichkeit ausgetragene Beziehungskrise in der SPD durchaus ihr Gutes: Sie fördert – wenn auch unfreiwillig – die Transparenz über das Zustandekommens politischer Entscheidungen.

Wenn Pankows sozialdemokratischer Bürgermeister Matthias Köhne nun befürchtet, die SPD könne sich durch die nach außen getragenen innerparteilichen Auseinandersetzungen selbst demontieren, dann verwechselt er Ursache und Wirkung: Erst nachdem die Erosion in der Berliner SPD Größenordnungen erreicht hatte, waren die Widersprüche nicht mehr unter der Decke zu halten. Was dabei nun zutage tritt, trägt allerdings – siehe Verhinderung des Wahlrechts für Jugendliche – zuweilen schon skandalösen Charakter.

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