Miteinander machten sie bundesweit Furore: Der Pankower Ordnungsstadtrat Jens-Holger-Kirchner und der „Smiley“. Seit dem Frühjahr 2009 hatte die Kirchner unterstehende Veterinär- und Lebensmittelaufsicht von Pankow die Ergebnisse ihrer Kontrollen von Gaststätten und Lebensmittelbetrieben im Internet veröffentlicht. Je nach Bewertung der hygienischen Zustände in den kontrollierten Gewerbeeinrichtungen wurden fünf „Noten“ (von „sehr gut“ bis „nicht ausreichend“) vergeben; ein stilisiertes Mondgesicht blickte entsprechend des jeweiligen Kontrollergebnisses grinsend, gleichgültig oder griesgrämig.
Als dann auch noch Fotos von besonders üblen Zuständen in einigen Betrieben ins Netz gestellt wurden, hatte die Aufstellung ihren Namen – „Ekelliste“ – weg, und der Bezirk die Lobby der Lebensmittel- und Gaststättenbetriebe an Hals. „Willkürlich und existenzgefährdend“ sei eine solche Liste, protestierten Betroffene und der der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in drohte gar mit Klagen. Tatsächlich wurden in der Folge zwei Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt – und wieder zurückgezogen, nachdem den Antragstellern der richterliche Hinweis ereilte, dass ihr Ansinnen keine Aussicht auf Erfolg habe.
Jens Holger Kirchner: Enttäuscht vom ''Barometer''
Jens-Holger Kirchner wollte stets eine berlinweite „Smiley“- Regelung und wähnte sich im Sommer dieses Jahres am Ziel, als die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz das „Barometer“ einführte. der Pankower „Smiley“ wurde abgeschaltet.
Nun, buchstäblich nur Stunden, bevor Kirchner den Stuhl des Ordnungsstadtrates räumt (er wird im neuen Bezirksamt für Stadtentwicklung, Tiefbau und Landschaftsplanung zuständig sein), gab er die Wiederbelebung des „Smileys“ bekannt.
Der Grund: Zu inkonsequent sei die Umsetzung des Barometers; nur Restaurants würden bewertet und nicht auch Eisdielen, Fleischereien und Cafés. Auch sei die Barometer-Bewertung für den Verbraucher wenig erkenntnisbringend:
Neue Technik: Vorführung...
Es sei bei der Darstellung der jeweiligen Minuspunkte nicht klar, wofür sie vergeben wurden. Jens-Holger Kirchner: „Es macht aber einen Unterschied, ob jemand die Punkte für eine unvollständige Eigendokumentation erhalten hat oder für eine in der Küche herumliegende tote Ratte.“
Ein weiterer Kritikpunkt des scheidenden Ordnungsstadtrates: Bis zum heutigen Tage gäbe es keine einheitlichen Arbeitskriterien für die Bezirke – der Senat weigere sich beharrlich, eine entsprechende Verwaltungsvorschrift zu erlassen.
Der Bezirk habe sich daher für die Fortführung der Pankower Liste entschieden, die ab sofort wieder online ist.
...der handschriftlichen Eingabe in den PC - es funktioniert!
Neben der Wiederbelebung von Altbewährtem hatte Kirchner auch noch Neues vorzustellen: Den Tablet-PC für Lebensmittelkontrolleure. Die mit einer speziellen Software
ausgerüsteten Geräte ermöglichen das unmittelbare Eingeben der Überprüfungsergebnisse vor Ort – die zeitraubende Übertragung der Daten vom Papier in die zentrale Datenbank der Behörde wird damit künftig entfallen. Derzeit befinden sich Soft- und Hardware in noch in einer Testphase – im November soll das System dann routinemäßig eingesetzt werden. Auch hier, so Kirchner, sei Pankow Vorreiter in der Stadt.
